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Eine positive Bilanz seines ersten Amtsjahres zieht Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz. Im Gespräch redet er über Erfolge, offene Baustellen und Kritik, die es in verschiedenen Punkten an seiner Amtsführung gibt.

OB Melf Grantz ist mit seinem ersten Jahr zufrieden.

Wie lautet Ihre eigene Bilanz für 2011?
Grantz. Ich glaube, deutlich ist geworden, dass ich mit Engagement in allen Bereichen arbeite, für die ich verantwortliche bin. Das heißt auch, Entscheidungen zu treffen, die nicht einfach sind.

Ein Beispiel?
Grantz: Wenn wir die Planungen für den Offshore-Terminal vorbereiten und für einen Bau des Terminals auf den Flughafen verzichten müssen, dann ist es erst einmal die Aufgabe, zu vermitteln, dass das sinnhaft ist und Bremerhaven voran bringt – vor allem auch im Hinblick auf die immer noch viel zu hohe Arbeitslosigkeit von rund 15 Prozent.

Die wollten Sie senken. Nach einem Jahr sind es nur etwa 0,5 Prozent weniger. Ist das Ziel verfehlt?
Grantz: Mit dieser Zahl liegen Sie leider nicht ganz richtig. Tatsächlich ist die Arbeitslosenquote seit meinem Amtsantritt von 16,4 Prozent auf 14,9 Prozent gesunken. Die Arbeitslosigkeit ist selbstverständlich immer noch viel zu hoch. Es kommt darauf an, die Wirtschaftszweige voranzutreiben, in denen wir Arbeitsplätze erwarten. An erster Stelle steht natürlich die Windenergie, aber auch der Tourismus ist ein unverzichtbares Standbein Das Offshore Terminal ist ein wichtiges Projekt. Für den Ausbau der Infrastruktur haben wir in Bremen erreicht, dass es jetzt kurzfristig 8,6 Millionen Euro gibt. Ich bin sicher, dass der OTB kommt, es gibt Interessenten und alles sieht erfolgversprechend aus.

Wie sieht es in der Windkraftbranche aus?
Grantz: Uns werden bis zu 16.000 Arbeitsplätze prognostiziert. Das ist auch eine Chance für die 8.000 Langzeitarbeitslosen. Der Ausbau der Windkraftbranche muss weiter vorangetrieben werden. Aber auch die maritime Wirtschaft zum Beispiel im Bereich Schiffsumbauten und Reparaturen und die Lebensmittelwirtschaft sind stark. Auch im Tourismus sind große Chancen zu sehen. Dort haben wir in diesem Jahr die Erfolgsgeschichte Havenwelten mit mehr als zwei Millionen Besuchern fortsetzen können. Außerdem wollen wir das Weserstrandbad und die Seebäderkaje neu gestalten. Für das Deutsche Auswandererhaus gibt es einen Erweiterungsbau. Im Bereich Neuer Hafen werden wir weitere Investitionen in Gang setzen. Überall werden neue Arbeitsplätzte geschaffen. Insgesamt haben wir das Tal der Tränen durchschritten.

Alles eitel Sonnenschein?
Grantz: Sicher nicht. Große Sorgen macht mir die Aufgabe, die Stadt beieinander zu halten, damit vor allem die Langzeitarbeitslosen eine Perspektive erhalten. Wir haben erleben müssen, dass der Bund seine Arbeitsmarkt- und Integrationsmittel von 25 Millionen im Jahr 2010 auf 16 Millionen in diesem Jahr gekürzt hat und jetzt auf zwölf verringert. Die Aufgabe einer eigenständigen Arbeitsagentur ist ein zusätzlicher Fehler. Dass nun die Beschäftigungsträger kritisiert werden ist falsch, denn wir benötigen die kommunalen Einrichtungen dringend. Die Menschen haben Anspruch auf Teilhabe.

Und in der traditionellen Seestadt-Wirtschaft ist alles gut?
Grantz: Im Hafenbereich haben wir die Wirtschaftskrise durchgestanden. Auch die anderen Bereiche entwickeln sich positiv.

Was ist mit dem Hafentunnel?
Grantz: Die Finanzierung ist gesichert. Die Hafenwirtschaft wird ihren Anteil dazu beitragen. Das hat man uns zugesagt. Wir haben es endlich geschafft, dieses wichtige Projekt in das Planfeststellungverfahren zu bringen. Dabei haben wir vorab viel auf Einwände der Bürger reagiert und Anregungen aufgenommen.

Bei solch guten Nachrichten macht das Amt Spaß, oder?
Grantz: Auf jeden Fall.

Was waren besonders schöne und auch wichtige Momente?
Grantz: Mich freut zum Beispiel sehr, dass wir die Grundlage für die Erweiterung des Deutschen Schiffahrtsmuseums geschaffen haben und den Erhalt der Forschungseinrichtung mit 42 Millionen Euro sichern konnten. Außerdem hat es mir große Freude bereitet, den Landesbischoff des Bistums Hildesheim anlässlich einer Grundsteinlegung für eine katholische Kindertagesstätte und Grundschule hier in Bremerhaven zu empfangen. Ich habe auch den Grundstein für den Neubau einer Moschee gelegt. Der Gedanke der Integration liegt mir sehr am Herzen.

Und in der Sache Rechnungsprüfungsamt? Man wirft Ihnen vor, die Arbeit behindern zu wollen. Spaßfaktor Null.
Grantz: Ich habe den Eindruck, dass das Problem verkürzt dargestellt wird. Ich lasse keinen Zweifel daran, dass dem Rechnungsprüfungsamt ein umfassendes Akteneinsichtsrecht zusteht, für die Einsicht in die höchstsensiblen Daten der Mitarbeiter ist aber eine Begründung erforderlich. Die Mitarbeiter sollten ein Recht darauf haben, zu wissen, wer aus welchem Grund seine sensiblen Daten einsehen will.

Ein weniger erfolgreiches Thema des Jahres ist auch die Krankenhausstrukturreform.
Grantz: Ein Oberbürgermeister, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des eigenen Klinikums ist, hat immer auch die Wirtschaftlichkeit zu beachten. Gleichsam kann ich die anderen Arbeitsplätze nicht ignonieren. Hier geht es darum, zu vermitteln.

Mit dem Runden Tisch?
Grantz: Richtig. Es geht darum, Schwerpunkte zu setzen. Unter anderem soll es ein Frauen-Kind-Zentrum in Reinkenheide geben. Dafür müssen Kliniken an andere Standorte abgegeben werden. Wenn die beiden freien Träger dann noch fusionieren, wird die gesamte Struktur gesichert. Das akzeptieren noch nicht alle, was ich verstehen kann. Ich glaube, dass es am Runden Tisch sachlich weitergeht. Es geht immerhin um 3000 Arbeitsplätze. Im Vordergrund steht die optimale medizinische Versorgung.

Dabei wird der Runde Tisch kritisiert – die Ergebnisse stünden schon fest, heißt es.
Grantz: Es gibt einen Rahmen. Dieser wird vom Runden Tisch ausgefüllt. Hier sind die Personalvertreter und die betroffenen Kliniken selbstverständlich beteiligt. Das es in den betroffenen Kliniken erhebliche Unruhe gibt, dafür habe ich Verständnis. Es bleibt aber eine Verpflichtung der Politik, die gesamte Krankenhauslandschaft zu betrachten.

Neben der genannten Kritik wurde auch die Causa Geschäftsführer bemängelt, speziell Volker Kölling und Kerstin Rogge-Mönchmeyer. Wie ist das bei Ihnen angekommen?
Grantz: Von Volker Kölling haben wir uns einvernehmlich getrennt. Die anderen Verträge sind nicht, wie vereinzelt dargestellt, gekündigt worden. Diese wurden lediglich nicht automatisch verlängert. Die neue Koalition will prüfen, in wie weit über neue Gesellschaftsstrukturen die Tourismusförderung und die Durchführung von Veranstaltungen verbessert werden können. Es geht darum, die Effizienz und die Synergien zu verbessern. Zur Zeit wird hierüber ein Gutachten erstellt. Die Frage ist auch: Brauchen wir noch so viele Gesellschaften und Geschäftsführer?

Wie arbeitet die rot-grüne Koalition denn sonst? Ist es auch für Sie einfacher als mit rot-schwarz?
Grantz: Mittlerweile funktioniert die Koalition nach einer kurzen Einarbeitungszeit sehr gut. Sie steht auf einer breiten Basis. Natürlich ist es leichter, mit Bremen Abstimmungsprozesse zu führen, da wir die gleichen politischen Inhalte vertreten.

Kämmerer Michael Teiser und die CDU bezweifeln das Standing Bremerhavens in Bremen. Sie befürchten, dass sich Rot-grün und auch Sie an die Senatszügel legen lassen.
Grantz: Das ist Unsinn. Wir haben unter anderem im Rahmen der Sanierungsvereinbarung die Interessen der Stadt gut durchsetzen können. Außerdem konnten die Investitionsmittel für die Betreuung der unter 3-jährigen gesichert werden. Das liegt mir sehr am Herzen. Dafür haben wir acht Millionen Euro zusätzlich erhalten. Wir bekommen jährlich über 31 Millionen als Sanierungshilfe, müssen kumuliert aber auch 12,6 Millionen Euro jährlich einsparen. Das ist ein Rahmen, der es uns weiterhin ermöglicht, die Stadt wirtschaftlich und sozial voranzubringen. Es wird hart, aber es muss sein. Bei der Weiterentwicklung der Gewerbegebiete im Stadtsüden und für das Schiffahrtsmuseum haben wir ordentliche Unterstützung erhalten. Das Land steht zu seinen Verpflichtungen. Niemand lässt sich über den Tisch ziehen und Bürgermeister Jens Böhrnsen und ich sehen uns eindeutig als Partner.

Liegt das an Ihrer anderen Art – Jörg Schulz war bekannt für seine robuste Vorgehensweise und auch dafür, nicht wirklich kompromissbereit zu sein. Anders als Ihr Ruf.
Grantz: Menschen sind immer unterschiedlich, jeder hat seine Methode, zu Ergebnissen zu kommen. Wer mich kennt, weiß, dass ich hart in der Sache sein kann. Viele haben ja gesagt: Setzt der sich wohl in Bremen durch? Das habe ich widerlegt, denke ich.

Die CDU, lange selbst in der Verantwortung, gibt nun die Opposition. Wie macht sie sich, wie machen sich die anderen Parteien?
Grantz: Es ist nicht meine Aufgabe, die Opposition zu bewerten.

Zur SPD: Martin Günthner will Parteichef werden und Siegfried Breuer nachfolgen. Dabei steht er in Bremen unter Feuer. Wird er den Job leisten können?
Grantz: Es ist meine Überzeugung, dass er das gut machen wird. Er hat viele Jahre kommunal- und landespolitische Erfahrung.

Wo sehen Sie die Stadt Ende 2012 – und sich selbst?
Grantz: Ich gehe davon aus, dass wir es schaffen werden, die Arbeitslosigkeit weiter zurückzuführen. Wenn wir uns weiter so stringent für die Stadt im Wirtschaftlichen und im Sozialen einsetzen, die Bildung und den Zusammenhalt verbessern, geht es weiter voran. Es wird keine einfache Aufgabe, aber gemeinschaftlich wird uns das gelingen. Alle haben einen Anspruch und ein Recht auf Teilhabe an der Stadtgesellschaft. Daran werde ich weiter arbeiten.